Der sechsunddreißigste Newsletter (2026)
Liebe Freund*innen,
Grüße aus dem Büro von Tricontinental: Institute for Social Research.
Vierzig Jahre lang wurde den Ländern des Globalen Südens eingeredet, Wirtschaftsplanung sei ein Fehler. Der Staat sollte sich zurückziehen, Zölle sollten gesenkt, staatliche Unternehmen privatisiert und Investitionen denen anvertraut werden, die Geld mit einem Tastendruck über Grenzen hinweg bewegen. Entwicklung würde durch komparative Vorteile zustande kommen: Jedes Land sollte verkaufen, was es bereits hatte, und kaufen, was andere zu produzieren gelernt hatten. Das Ergebnis ist von Harare bis Jakarta sichtbar. Länder, die reich an Bodenschätzen, fruchtbarem Land und jungen Arbeitskräften sind, stehen am unergiebigsten Ende globaler Wertschöpfungsketten: Sie exportieren Rohstoffe und importieren gleichzeitig die daraus hergestellten höherwertigen Güter. Ghana beispielsweise exportiert Kakao und importiert Schokolade, während Venezuela Rohöl exportiert und raffinierten Kraftstoff importiert. Der Reichtum fließt aus dem Globalen Süden ab, während sich Verschuldung, informelle Arbeitsverhältnisse und Sparpolitik weiter verschärfen.
Eine progressive Industriepolitik für den Globalen Süden muss damit beginnen, diesen Deal abzulehnen. Die «Wirtschaft» ist keine neutrale oder natürliche Gegebenheit, sondern ein historisches Produkt kolonialer Eingriffe, neokolonialer Umstrukturierungen, Eigentumsverhältnisse und Muster des Zugangs zu Technologie und Kapital. Wachstumsraten sind wichtig, aber noch wichtiger ist die Frage, was produziert wird, wie es produziert wird, wer den Produktionsprozess kontrolliert und wie die Gewinne verteilt werden. Das Ziel der Entwicklung sollte nicht Wachstum an sich sein, sondern die Entfaltung des menschlichen Lebens.
Die Institutionen, die die Industriepolitik für den Globalen Süden einst tabuisierten – der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) – haben nun begonnen, ihre Empfehlungen zu überarbeiten. Die OECD beispielsweise räumt mittlerweile ein, dass Marktkräfte allein Probleme wie geringe Produktivität, anfällige Lieferketten sowie den ökologischen und digitalen Wandel nicht lösen können; nur wenige Unternehmen würden ihr Kapital für langfristige Investitionen riskieren, wenn sie nicht dazu gezwungen wären. Die Weltbank geht noch weiter und argumentiert, dass nur staatlich gelenkte Investitionen die Industrialisierung vorantreiben können, unter anderem durch die Schaffung von Industrieparks, Verkehrsinfrastruktur, Energienetzen und die Bereitstellung langfristiger Finanzierungen. Der IWF ist zurückhaltender – er erkennt zwar die Bedeutung von Subventionen und Handelsschutz für junge Industrien an, warnt jedoch vor dem Schutz nicht wettbewerbsfähiger Sektoren. Jede dieser Institutionen deutet nun, ohne es ausdrücklich zu sagen, die Notwendigkeit einer Planung an. Wir fügen hinzu, dass eine solche Planung demokratisch sein und dem Gemeinwohl dienen muss. Wir müssen die Macht des Volkes und staatliche Kapazitäten soweit ausbauen, dass sie Kapital disziplinieren und bestrafen können, wenn es sich weigert, gesellschaftliche Ziele zu verfolgen.
In den alten Argumenten zur Industriepolitik zeigt sich eine aufschlussreiche Asymmetrie. Wenn wohlhabende Staaten Halbleiter, Elektrofahrzeuge, die Rüstungsindustrie oder grüne Technologien subventionieren, wird dies als «Innovation» oder «nationale Sicherheit» dargestellt. Wenn arme Länder versuchen, ihre eigenen Mineralien zu verarbeiten oder aufstrebende Industrien zu schützen, werden sie vor «Verzerrungen», «Ineffizienz», «Korruption» und «fiskalischen Risiken» gewarnt. Tatsache ist, dass der Weltmarkt bereits von mächtigen Staaten, transnationalen Unternehmen, Patentsystemen, Finanzinstitutionen und militärischen Prioritäten geplant wird. Die eigentliche Frage ist, wer plant, zu wessen Gunsten und auf welcher Ebene der Wertschöpfungskette.
Die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) betont die Notwendigkeit staatlicher Koordination, damit Handelspolitik, Energiepolitik, Bildungs- und Forschungspolitik, Umweltpolitik und Vorschriften für ausländische Investitionen in die gleiche Richtung gehen. Ohne Koordination kann es vorkommen, dass eine Regierung lokale Verarbeitung ankündigt, während ihre Zentralbank der Industrie langfristige Kredite vorenthält, ihr Stromnetz die Fabriken im Stich lässt und ihr Handelsregime Importe begünstigt. Die Argumente der UNCTAD sind nützlich, aber sie ignorieren das Offensichtliche: Kapitalist*innen streben nach Profit, nicht Gemeinwohl.
Ein Teil des Abbaus der Industriepolitik im Globalen Süden erfolgte durch das Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) von 1994, das den politischen Handlungsspielraum einschränkte, den Länder einst nutzten, um bestehende Technologien nachzuahmen, anzupassen und darauf aufzubauen. TRIPS erschwerte es diesen Ländern, neue Technologien nach ihren eigenen Vorstellungen zu entwickeln. Es ist an der Zeit, dass die Staaten des Globalen Südens die uneingeschränkte Anerkennung von Rechten des geistigen Eigentums überdenken. Zwangslizenzen ermöglichen bereits die Herstellung lebensrettender Medikamente, wenn dringender öffentlicher Bedarf besteht. Ähnliche Instrumente sollten auf andere für die industrielle Entwicklung entscheidende Sektoren ausgeweitet werden. Dies würde den Zugang zu unverzichtbarer Technologie verbessern, die heimische Produktion stärken und die Abhängigkeit von multinationalen Konzernen verringern.
Simbabwes Lithiumpolitik ist ein wichtiges Beispiel für die wirtschaftliche Kreativität, die für eine zeitgemäße Industriepolitik erforderlich ist. Im Dezember 2022 verbot Simbabwes Rechtsverordnung 213 den Export von lithiumhaltigen Erzen und unraffiniertem Lithium ohne ministerielle Genehmigung. Diese Politik widerlegte die koloniale Selbstverständlichkeit, dass die Rolle eines afrikanischen Landes darin bestehe, Rohstoffe abzubauen und zu verschiffen. Das Land nutzte die Kontrolle über eine strategische Ressource, um Bergbauunternehmen unter Druck zu setzen, in die Verarbeitung zu investieren und im eigenen Land mehr Wertschöpfung, Qualifikationen und Steuereinnahmen zu schaffen. Genau vor solchen Maßnahmen warnt die Mainstream-Ökonomie. Doch solche mutigen Instrumente können notwendig sein, wenn das bestehende System die Rohstoffgewinnung als «effizient» und die Industrialisierung als «ineffizient» erscheinen lässt. Simbabwes Verbot veränderte die Kalkulation für das Bergbaukapital: Der Zugang zum Erz erforderte zunehmend Investitionen in die heimische Verarbeitung. Dies trug dazu bei, Unternehmen dazu zu bewegen, Lithiumerz zu Konzentrat zu verarbeiten und in jüngerer Zeit Pläne für Lithiumsulfat-Anlagen zu entwickeln – was Simbabwe einen Schritt näher an die Herstellung von Batterie-Rohstoffen brachte.
Simbabwes Politik sollte verteidigt werden, ohne sie zu romantisieren. Die Verarbeitung von Erz zu Konzentrat ist nicht dasselbe wie die Kontrolle über die Batterie-Wertschöpfungskette. Ausländische Firmen dominieren nach wie vor die Produktion. Technologie, Finanzierung und Marktzugang bleiben unter der Kontrolle multinationaler Konzerne. Lokale Gemeinschaften haben Bedenken hinsichtlich der Arbeitsbedingungen, der Land- und Wasserrechte sowie der mangelhaften Regulierung geäußert. Ein Exportverbot allein bringt noch keine Ingenieur*innen, keine zuverlässige Stromversorgung, keine staatliche Forschung und keine einheimischen Hersteller hervor. Simbabwes nächster Schritt muss daher tiefgreifender und öffentlicher sein: ein Plan von der Mine bis zur Fertigung, der geologisches Wissen, staatliche Beteiligungen, Kredite von Entwicklungsbanken, berufliche Bildung, chemische Verarbeitung, Komponentenproduktion, Recycling und regionale Nachfrage miteinander verknüpft. Ein solcher Plan müsste den Bergbaugemeinden und den Arbeiter*innen institutionelle Macht einräumen und sicherstellen, dass öffentliche Einnahmen dem Aufbau öffentlicher Güter dienen und nicht dem privaten Reichtum.
Der Erfolg Simbabwes sollte nicht an Verarbeitungsanlagen gemessen werden, sondern daran, ob die Lithiumpolitik zum Bau neuer öffentlicher Schulen, Krankenhäuser, Wasser- und Verkehrsinfrastruktur, Energienetze und anderer öffentlicher Güter beiträgt.
Die «Vierte Dekade der industriellen Entwicklung Afrikas» (2026–2035) der Vereinten Nationen erkennt die Dringlichkeit unserer aktuellen Lage an. Jährlich treten fast zwölf Millionen junge Afrikaner*innen in den Arbeitsmarkt ein, während die Afrikanische Kontinentale Freihandelszone die erforderliche Größe bietet, um regionale Wertschöpfungsketten aufzubauen. Die UNO fordert zu Recht, dass Afrika den Übergang vom Rohstoffexport zur Produktion von Waren mit hoher Wertschöpfung vollzieht. Doch Erklärungen und «bankfähige Projekte» reichen nicht aus. Wie Grieve Chelwa und ich in unserem Buch How the International Monetary Fund Strangles Africa (2026) darlegen, braucht Afrika öffentliche Entwicklungsbanken, eine kontinentale Infrastrukturplanung, eine koordinierte Mineralienpolitik, Vorschriften zum lokalen Anteil, den Schutz junger Industrien und einen Erlass der Auslandsschulden, die genau jene fiskalischen Kapazitäten erschöpfen, die für die Industrialisierung erforderlich sind.
Die Gegner*innen der Industriepolitik bieten keine neutrale Alternative. Investitionen multinationalen Konzernen zu überlassen, bedeutet, einen Plan zu akzeptieren, der anderswo geschrieben wurde: Minen ohne Industrie, landwirtschaftliche Betriebe ohne Lebensmittelverarbeitung, Städte ohne menschenwürdige Arbeit und eine grüne Wende, bei der Technologien im Norden unter Verwendung von im Süden geförderten Mineralien entwickelt werden. Industriepolitik ist keine Garantie für Emanzipation, aber sie kann ein Schauplatz des Klassenkampfs darüber sein, wer Investitionen, Produktion und wirtschaftlichen Überschuss kontrolliert. Die Völker des Globalen Südens haben das Recht, ihre eigenen Ressourcen zu nutzen, um die Zukunft zu gestalten.
Die aktuelle Konjunkturlage hat Raum für eine Debatte über Industriepolitik geschaffen, unter anderem weil die lange Stagnation nach der Finanzkrise von 2008 alte Rezepte zunehmend unhaltbar gemacht hat. Nach Jahrzehnten, in denen Planung diskreditiert und die staatlichen Kapazitäten geschwächt wurden, müssen die Länder des Globalen Südens den Mut aufbringen, sich etwas Besseres vorzustellen als das, was ihnen aufgezwungen wurde. Es gibt ein altes Shona-Sprichwort aus Simbabwe, an das man sich vielleicht erinnern sollte: Chawawana batisisa mudzimu haupi kaviri – was du gefunden hast, halte fest, denn die Ahnen geben nichts zweimal.
Herzlichst,
Vijay