Der dreiundzwanzigste Newsletter (2024)
Liebe Freund*innen,
Grüße aus dem Büro von Tricontinental: Institute for Social Research.
Die Haut ist das größte Organ des menschlichen Körpers. Sie hüllt uns komplett ein, an manchen Stellen nur so dünn wie ein Blatt Papier und an anderen Stellen etwa halb so dick wie eine Kreditkarte. Die Haut, die uns vor allen möglichen Keimen und anderen schädlichen Elementen schützt, ist durchlässig und nicht in der Lage, den Menschen vor den gefährlichen Waffen zu schützen, die wir im Laufe der Zeit entwickelt haben. Eine uralte stumpfe Axt durchdringt mit hartem Schlag die Haut, eine 2000 Pfund schwere MK-84 «stumme Bombe» von General Dynamics löscht den menschlichen Körper aus.
Trotz einer Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 24. Mai bombardiert das israelische Militär weiterhin den südlichen Teil des Gazastreifens, insbesondere die Stadt Rafah. Unter eklatanter Missachtung der Anordnung des IGH griff Israel am 27. Mai eine Zeltstadt in Rafah an und ermordete fünfundvierzig Zivilisten. US-Präsident Joe Biden sagte am 9. März, ein israelischer Angriff auf Rafah sei seine «rote Linie», aber selbst nach diesem Massaker bestand die Regierung Biden darauf, dass keine solche Linie verletzt worden sei.
Auf einer Pressekonferenz am 28. Mai wurde der Kommunikationsberater der Nationalen Sicherheitsbehörde der USA, John Kirby, gefragt, wie die USA reagieren würden, wenn bei einem Angriff der US-Streitkräfte fünfundvierzig Zivilisten getötet und zweihundert weitere verletzt würden. Kirby antwortete: «Wir haben Luftangriffe im Irak und in Afghanistan durchgeführt, bei denen tragischerweise auch Zivilisten zu Schaden gekommen sind. Wir haben das Gleiche getan». Um Israels jüngstes Massaker zu verteidigen, hat sich Washington dazu entschlossen, ein verblüffendes Eingeständnis zu machen. Da der IGH entschieden hat, dass es «plausibel» ist, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord begeht, könnte man dann sagen, dass sich die USA im Irak und in Afghanistan desselben schuldig gemacht haben?
Im Jahr 2006 begann der Internationale Strafgerichtshof (IStGH), mögliche Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan zu prüfen und leitete dann 2014 bzw. 2017 formelle Ermittlungen zu Verbrechen ein, die in beiden Ländern begangen wurden. Allerdings sind weder Israel noch die Vereinigten Staaten Unterzeichner des Römischen Statuts von 2002, mit dem der IStGH gegründet wurde. Anstatt das Statut zu unterzeichnen, verabschiedete der US-Kongress den American Service-Members’ Protection Act – inoffiziell auch als «Hague Invasion Act» bekannt –, der die US-Regierung rechtlich dazu ermächtigt, «alle erforderlichen Mittel einzusetzen», um ihre Truppen vor IStGH-Anklägern zu schützen. Da Artikel 98 des Römischen Statuts die Staaten nicht verpflichtet, gesuchte Personen an Dritte auszuliefern, wenn sie eine Immunitätsvereinbarung mit dieser Partei unterzeichnet haben, hat die US-Regierung die Staaten ermutigt, «Artikel 98-Vereinbarungen» zu unterzeichnen, um ihren Truppen Immunität vor Strafverfolgung zu gewähren. Dies hat die IStGH-Anklägerin Fatou Bensouda (die das Amt von 2012 bis 2021 innehatte) jedoch nicht davon abgehalten, Beweise zu prüfen und 2016 einen vorläufigen Bericht über Kriegsverbrechen in Afghanistan zu veröffentlichen.
Afghanistan trat dem IStGH im Jahr 2003 bei und übertrug dem IStGH und Bensouda die Zuständigkeit für die Durchführung ihrer Ermittlungen. Obwohl sie 2002 ein Abkommen nach Artikel 98 mit Afghanistan unterzeichnet hatte, griff die US-Regierung die Ermittlungen des IStGH heftig an und warnte Bensouda und ihre Familie, dass sie persönliche Konsequenzen zu befürchten hätten, wenn sie die Ermittlungen fortsetzen würde. Im April 2019 entzogen die USA Bensouda ihr Einreisevisum. Wenige Tage später lehnte ein Gremium von IStGH-Richtern Bensoudas Antrag auf Fortsetzung einer Untersuchung von Kriegsverbrechen in Afghanistan mit der Begründung ab, dass eine solche Untersuchung «nicht den Interessen der Justiz» dienen würde.
Die Mitarbeiter des IStGH waren bestürzt über die Entscheidung des Gerichts und wollten sie anfechten, konnten aber keine Unterstützung von den Richtern erhalten. Im Juni 2019 reichte Bensouda einen Antrag auf Berufung gegen die Entscheidung des IStGH ein, die Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Afghanistan nicht weiterzuführen. Dem Einspruch von Bensouda schlossen sich verschiedene Gruppen aus Afghanistan an, darunter die Afghan Victims’ Families Association und die Afghanistan Forensic Science Organisation. Im September 2019 entschied die Vorverfahrenskammer des IStGH, dass Berufung eingelegt werden könne.
Die US-Regierung war wütend. Am 11. Juni 2020 unterzeichnete US-Präsident Donald Trump die Executive Order 13928, die seine Regierung ermächtigte, das Vermögen von IStGH-Beamten einzufrieren und ihnen und ihren Familien die Einreise in die Vereinigten Staaten zu untersagen. Im September 2020 verhängten die USA Sanktionen gegen die gambische Staatsangehörige Bensouda und den ranghohen IStGH-Diplomaten Phakiso Mochochoko, der aus Lesotho stammt. Die American Bar Association verurteilte diese Sanktionen, die jedoch nicht zurückgenommen wurden.
Die US-Regierung hob die Sanktionen schließlich im April 2021 auf, nachdem Bensouda ihren Posten verlassen hatte und im Februar 2021 durch den britischen Anwalt Karim Khan ersetzt worden war. Im September 2021 erklärte IStGH-Ankläger Karim Khan, dass sein Büro zwar weiterhin Kriegsverbrechen der Taliban und des Islamischen Staates in Afghanistan untersuchen, aber «andere Aspekte dieser Untersuchung zurückstellen» werde. Diese ungeschickte Formulierung bedeutete einfach, dass der IStGH nicht mehr gegen Kriegsverbrechen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten aus der Nordatlantikvertragsorganisation ermittelt. Der IStGH war ausreichend in die Schranken gewiesen.
Ankläger Khan demonstrierte erneut seine parteiische Anwendung von Gerechtigkeit und seine Loyalität gegenüber den herrschenden Eliten des Globalen Nordens, als er sich in den Konflikt in der Ukraine stürzte und nur vier Tage nach dem Einmarsch Russlands im Februar 2022 eine Untersuchung über Kriegsverbrechen einleitete. Innerhalb eines Jahres beantragte Khan Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seine Beauftragte für die Rechte des Kindes, Maria Lvova-Belova, die im März 2023 ausgestellt wurden. Konkret wurden sie beschuldigt, in geheimer Absprache Kinder aus ukrainischen Waisenhäusern und Kinderheimen entführt und nach Russland gebracht zu haben, wo diese Kinder angeblich zur Adoption freigegeben wurden. Die Ukraine, so Khan, «ist ein Tatort».
Wenn es um Israels mörderischen Angriff auf die Palästinenser im Gazastreifen geht, würde Khan solche Worte nicht benutzen. Selbst nachdem mehr als 15.000 palästinensische Kinder getötet (und nicht aus einem Kriegsgebiet «adoptiert») worden waren, unterließ es Khan, Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und seine militärischen Untergebenen zu erwirken. Als Khan im November-Dezember 2023 Israel besuchte, warnte er vor «Exzessen», meinte aber, dass «Israel über ausgebildete Juristen verfügt, die die Befehlshaber beraten» und schreckliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verhindern würden.
Im Mai 2024 zwang das schiere Ausmaß der israelischen Brutalität im Gazastreifen schließlich den IGH, sich des Themas anzunehmen. Die Anordnungen des IGH, die von zahlreichen Regierungen des Globalen Südens geäußerte Empörung und die sich überschlagenden Proteste in einem Land nach dem anderen veranlassten den IGH zum Handeln. Am 20. Mai gab Khan eine Pressekonferenz, auf der er erklärte, er habe Anträge auf Verhaftung der Hamas-Führer Yahya Sinwar, Mohammed Diab Ibrahim al-Masri und Ismail Haniyeh sowie des israelischen Premierministers Netanyahu und seines Militärchefs Yoav Gallant gestellt. Israels Generalstaatsanwalt Gali Baharav-Miara erklärte, die Anschuldigungen des IStGH gegen Netanjahu und Gallant seien «unbegründet» und Israel werde sich nicht an einen Haftbefehl des IStGH halten. Seit Jahrzehnten lehnt Israel – ebenso wie die Vereinigten Staaten – jeden Versuch ab, das humanitäre Völkerrecht auf seine Handlungen anzuwenden. Die «regelbasierte internationale Ordnung» hat den Vereinigten Staaten und ihren engen Verbündeten stets Immunität gewährt, eine Immunität, deren Heuchelei immer deutlicher zutage tritt. Es ist diese Doppelmoral, die den Zusammenbruch der US-geführten Weltordnung herbeigeführt hat.
In Khans Presseerklärung findet sich ein interessantes Fragment: «Ich bestehe darauf, dass alle Versuche, die Beamten dieses Gerichtshofs zu behindern, einzuschüchtern oder in unzulässiger Weise zu beeinflussen, sofort eingestellt werden». Acht Tage später, am 20. Mai, veröffentlichte The Guardian – in Zusammenarbeit mit anderen Zeitschriften – eine Untersuchung, die aufdeckte, dass Israel «Geheimdienste einsetzt, um hochrangige IStGH-Mitarbeiter zu überwachen, zu hacken, unter Druck zu setzen, zu verleumden und vermutlich zu bedrohen, um die Ermittlungen des Gerichtshofs zu behindern». Yossi Cohen, der ehemalige Leiter des israelischen Geheimdienstes Mossad, hat Bensouda (Khans Vorgängerin) persönlich belästigt und bedroht und sie gewarnt: «Sie wollen nicht in Dinge verwickelt werden, die Ihre Sicherheit oder die Ihrer Familie gefährden könnten». Darüber hinaus stellte The Guardian fest, dass «der Mossad zwischen 2019 und 2020 aktiv nach kompromittierenden Informationen über die Staatsanwältin gesucht und sich für ihre Familienmitglieder interessiert» habe. «Interesse» ist eine euphemistische Umschreibung für das Sammeln von Informationen über ihre Familie – unter anderem durch eine verdeckte Operation gegen ihren Ehemann Philip Bensouda –, um sie zu erpressen und einzuschüchtern. Das sind typische Mafiataktiken.
Während ich diese Geschichten von Blut und Recht verfolgte, las ich die Gedichte des in Tschetschenien geborenen Jazra Khaleed, der in Athen auf Griechisch schreibt. Sein Gedicht «Schwarze Lippen» ließ mich innehalten, die letzten Strophen waren kraftvoll und düster:
Komm, lass mich dich menschlich machen,
Sie, Euer Ehren, der Sie sich die Schuld aus dem Bart wischen
Sie, geschätzter Journalist, der Sie den Tod anpreisen
Sie, philanthropische Dame, die Kinderköpfe tätschelt, ohne sich zu bücken
und Sie, der Sie dieses Gedicht lesen und sich die Finger lecken.
Euch allen biete ich meinen Körper zur Kniebeuge an
Glaubt mir
eines Tages werdet ihr mich wie Christus verehren.
Aber es tut mir leid für Sie, Sir.
Ich verhandle nicht mit Buchhaltern der Worte
mit Kunstkritikern, die mir aus der Hand fressen
Du darfst, wenn du willst, mir die Füße waschen.
Nehmt es nicht persönlich.
Wozu brauche ich Kugeln, wenn es so viele Worte gibt.
die bereit sind, für mich zu sterben?
Welche Worte sterben langsam aus? Gerechtigkeit vielleicht, oder gar Humanität? Es werden so viele Worte in den Raum geworfen, um die Schuldigen zu beschwichtigen und die Unschuldigen zu verwirren. Aber diese Worte können andere Worte nicht dämpfen, Worte, die Schrecken beschreiben und Wiedergutmachung fordern.
Worte sind wichtig. Genauso wie Menschen, wie Gustavo Cortiñas, der am 15. April 1977 von der argentinischen Militärdiktatur verhaftet und nie wieder gesehen wurde. Er gehörte zu den 30.000 Menschen, die das Militär zwischen 1976 und 1983 ermordete. Am 30. April, zwei Wochen nach Gustavos Verhaftung, protestierte seine Mutter, Nora Cortiñas (oder Norita, wie sie liebevoll genannt wurde), gemeinsam mit Müttern von anderen Verschwundenen vor dem Regierungsgebäude Casa Rosada auf der Plaza de Mayo in Buenos Aires, woraus eine regelmäßige Aktion wurde.
Norita war Mitbegründerin der Mütter der Plaza de Mayo, die mutig die Wand aus irreführenden Worten, die aus den Mündern der Militärjunta kamen, zum Einsturz brachten. Obwohl ihr Sohn nie gefunden wurde, fand Norita auf der Suche nach ihm ihre Stimme – eine Stimme, die bei jedem Protest für Gerechtigkeit zu hören war und bis in die Wochen vor ihrem Tod am 31. Mai mit tiefem Mitgefühl für den Schmerz in der Welt sprach. «Wir sagen Nein zur Annexion Palästinas» sagte sie in einer Videobotschaft im Jahr 2020. «Wir lehnen jede Maßnahme ab, die darauf abzielt, die Identität und die Existenz des palästinensischen Volkes auszulöschen».
Norita verlässt uns mit ihren wertvollen Worten:
Ich möchte als eine Frau in Erinnerung bleiben, die alles gegeben hat, damit wir ein würdigeres Leben führen können … Ich möchte mit dem Aufschrei in Erinnerung bleiben, den ich immer wieder ausstoße und der alles ausdrückt, was ich in mir fühle, nämlich die Hoffnung, dass eines Tages diese andere mögliche Welt existieren wird. Eine Welt für alle. Ich möchte also mit einem Lächeln in Erinnerung bleiben und mit dem lauten Ruf: venceremos, venceremos, venceremos! Wir werden siegen, wir werden siegen, wir werden siegen!
Herzlichst,
Vijay
